26.03.2018 in Kommunales

Mitgliederversammlung in Rietschen

 

Mitgliederworkshop des SPD Kreisverband Görlitz

21 Teilnehmende

10:00-15:30 Uhr Freie Schule Rietschen

 

Eröffnung durch Thomas Baum mit Hinweis auf die kommunalpolitischen Herausforderungen in Vorbereitung der Kommunal- und Landtagswahlen im nächsten Jahr

Anschließend Plenum zu Themenvorschlägen – Wie kann die SPD sich zu den vermeintlich wichtigsten Themen im Landkreis positionieren – welche Themen gewichten wir wie – welche sollten wir lieber anderen überlassen…

 

Ergebnis daraus drei Thementische:

 

- SPD erneuern- Wahrnehmung (intern/extern) verbessern – WIE?!

- Themen Kommunalwahl – Infrastruktur(Straße, Bahn, Kita, Schule, Ärzte…) ländl. Raum und LK Görlitz

- Themen Landtagswahl – Stärkung kommunale (Kreis-) Haushalte mit regional. Bezug (GR, LÖ/ZI, WSW/NY)

 

Hieraus entwickelten sich an den Thementischen kontroverse, z. T. heftige Debatten, aber auch eine ganze Menge wertvoller Denkanstöße.

Auch wenn ich mehrfach, vor allem in den anschließenden Vorstellungen der Tische daran erinnern musste, dass wir uns auf die Themen beschränken müssen, auf welche wir politisch als KreisSPD Einfluss haben, war es insgesamt ein guter, weil offener und basisorientierter Auftakt zur Themenfindung.

Der Kreisvorstand wird die aufgeworfenen Themen, die zuvor noch von der Strategiegruppe aufbereitet und „eingedampft“ werden sollen, in seiner Klausurtagung am 20./21.04. in Görlitz zu seiner Arbeitsgrundlage machen.

 

 

 

 

 

 

12.03.2018 in Kommunales

Treffen mit Neumitgliedern in Görlitz

 

Im letzten Jahr und in den ersten Monaten von 2018 sind ingesamt 60 Menschen neu in die SPD in unseren Landkreis Görlitz eingetreten. Wir freuen uns über so ein großes Interesse an unserer Arbeit und unserer Partei. Es zeigt, die SPD ist auch im Landkreis Görlitz noch immer eine lebendige Partei. Am Samstag habe ich sie zum Kennenlernen nach Görlitz eingeladen, es war eine sehr interessante Runde und ich freue mich euch bei uns begrüßen zu können. :) 

10.11.2017 in Kommunales

Großdemo zum Erhalt des Siemens Standortes Görlitz

 

Am heutigen Donnerstag nahmen zahlreiche Genoss*innen des SPD Kreisverbandes Görlitz, unter ihnen sein Vorsitzender Thomas Baum (MdL) und der Bundestagsabgeordnete Thomas Jurk an der Großdemonstration zum Erhalt des Görlitzer SIEMEMS Turbinenwerkes teil. Zu der Veranstaltung hatte die IG Metall Ostsachsen aufgerufen und innerhalb kürzester Zeit über 10 000 Unterstützungsunterschriften gesammelt.

Sachsens Wirtschaftsminister und stellvertretender MP Martin Dulig zeigte sich in einer kämpferischen Rede solidarisch mit den versammelten Simensianer*innen und Görlitzer*innen und kritisierte scharf die mangelnde Moral der Unternehmensführung. Es dürfe nicht angehen, dass ein Unternehmen, welches gerade im zurückliegenden Geschäftsjahr Rekordgewinne verbuche, seine Unternehmensteile vor allem im Osten mit der Androhung von Stellenabbau und Schließungen gegeneinander auszuspielen will.

Auf völliges Unverständnis unter den Mitgliedern des SPD Kreisverbandes stieß die Untersagung jeglicher politischer bzw. parteipolitischer Redebeiträge und Solidaritätsbekundungen mit der Belegschaft durch Fahnen u. ä. während der Veranstaltung. Die IG Metall begründete dies mit dem Zwang, dann auch Vertreter der AfD und anderer Parteien reden lassen zu müssen. Dies kann nach einhelliger Meinung des Kreisvorstandes nicht der geeignete Umgang mit der AfD und ihren Vertretern sein. „Wir werden unser legitimes Recht auf Meinungs- und Solidaritätsbekundung gerade im Zusammenhang mit Arbeitskampfmaßnahmen kein zweites Mal einschränken lassen. Schon gar nicht mit Rücksicht auf oder aus Scheu vor der Konfrontation mit der AfD“, so der Vorsitzende Thomas Baum.

31.08.2017 in Allgemein

Sommerfest SPD-Kreisverband Görlitz

 

Am Samstag, den 19. August luden der SPD-Kreisverband Görlitz und der SPD-Ortsverein der Neissestadt zu einem Sommerfest in den Stadthallengarten an der Uferstrasse in Görlitz ein. Zum bunten Programm gehörten Live-Musik mit Susi Bonanox, Folk-Sängerin aus Bad Muskau, Standup-Malerei mit dem Dipp´ser Künstler Hellmuth Herrmann, Hüpfburg und Malstrasse für die kleinen Gäste sowie eine Kindertanzgruppe. Der Görlitzer Stadtrat und Stadtführer Michael Prochnow moderierte die Veranstaltung und führte als Hugo Sattig durch das Fest.

 

Viele fleißige Helferinnen und Helfer aus unserem Kreisverband versorgte die Gäste mit selbstgebackenen Kuchen, sowie mit Bratwürsten und diversen Getränken.

 

An dieser Stelle auch noch einmal ein herzlichen Dankschön an alle Beteiligten für die Mühen und den Einsatz.

 

19.06.2017 in Allgemein

Beachvolleyball-Turnier der SPD

 

Am 17. Juni trafen sich auf der Sportanlage des TuS EINHEIT Niesky e.V. ca. 20 G&G aus verschiedenen Ortsvereinen des Kreisverbandes zu einem gemeinsamen Sportnachmittag.  Die Ortsvereine Bad Muskau, Görlitz und Niesky/Rothenburg spielten ein kleines Beachvolleyball-Turnier aus, aus dem der Gastgeber als Sieger hervorging. Nebenbei war Gelegenheit zum Boule- und Tennisspielen sowie zum persönlichen Austausch bei Kaffee und Kuchen. Unser BTW-Kandidat Thomas Jurk und der Kreisvorsitzende Thomas Baum nahmen auch teil, letzterer sogar als aktiver Spieler seines Ortsvereins. Zum Ausklang gab es noch Leckeres vom Grill.
Alles in allem ein erster, wenn auch von der Resonanz ausbaufähiger Auftakt zu mehr Miteinander der Ortsvereine, der allen Beteiligten sicher gefallen haben dürfte. Besonderer Dank gilt den Nieskyer G&G, hier vor allem Gen. Uwe Barthel für die hervorragende Vorbereitung und Durchführung.

 

28.11.2016 in Wahlen

Thomas Baum als Kreisvorsitzender bestätigt - Leitantrag beschlossen

 

Der SPD Kreisverband Görlitz bestimmt einen neuen Vorstand. Der aktuelle Vorsitzende, Thomas Baum, aus Bad Muskau, wird vom Kreisparteitag mit 77,7% in seinem Amt bestätigt.

 

Auf ihrem Parteitag am 26. November 2016 in Niesky hat die SPD im Landkreis Görlitz einen neuen Vorstand gewählt.
Vorsitzender bleibt der 51 jährige Landtagsabgeordnete Thomas Baum. Zu seinen Stellvertretern wurde der evangelische Theologe aus Zittau, Christian Lange und die Arbeitswissenschaftlerin Karin Mohr aus Görlitz gewählt.

 

Den Vorstand komplettieren: Uwe Weißbach (Görlitz) als Kassierer, Mike Thomas (Görlitz) als Schriftführer, sowie als Beisitzer Ute Cedzich (Bad Muskau), Katrin Jung (Weißwasser), Nico Schötz (Görlitz), Monika Steinke (Görlitz) Siegfried Pfalz (Löbau) und Paul Ludwig (Görlitz).

 

Weiterhin beschloss der Kreisparteitag einstimmig einen neuen Leitantrag unter der Überschrift „Den Wandel gestalten – die Menschen einbeziehen“. Die Genossen wollen damit unteranderem die „Herausforderungen des Strukturwandels als gestaltende politische Kraft im Sinne der Menschen und der nachfolgenden Generationen angehen“. Um das erreichen zu können fordern sie daher vom Bund und von den Ländern Sachsen und Brandenburg finanzielle Hilfe und ein langfristig angelegtes Einstiegsszenario in arbeitsplatzsichernde Maßnahmen und in die Verkehrsinfrastruktur.

Die SPD will im Prozess des Strukturwandels unteranderem eine Verlängerung der B 178n nach Norden über die A4 hinaus in Richtung Roggosen/ A 15 (südlich von Cottbus) prüfen lassen. Die Genossen an der Neiße beschreiben die Notwendigkeit von „Guten Verkehrswege in unsere Nachbarländer  als enorme Bedeutung für die Oberlausitz, für die Neiße-Region und den Landkreis Görlitz. Sie wollen sich deshalb auch weiterhin dafür einsetzen, dass der Ausbau der grenzüberschreitenden Strecke Dresden-Görlitz-Breslau sowie der Ausbau und die Elektrifizierung der Strecke Cottbus-Görlitz in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplanes eingeordnet werden.

28.11.2016 in Wahlen

SPD geht mit Thomas Jurk in die Wahl

 

Ein Artikel von SZ-Online, Sebastian Beutler

Die SPD zieht mit dem früheren Wirtschaftsminister Sachsens, Thomas Jurk, in den Bundestagswahlkampf an der Neiße. Die Mitglieder nominierten den 54-Jährigen am Sonnabend in Niesky als Direktkandidat im Wahlkreis 157, der mit dem Landkreis Görlitz identisch ist. Von 39 abgegebenen Stimmen erhielt Jurk 37. SPD-Kreisvorsitzender Thomas Baum ging danach davon aus, „dass Thomas Jurk weiterhin Bundestagsabgeordneter bleibt“. Dafür dürfte nicht das Ergebnis im Wahlkreis ausschlaggebend sein. Jurk schätzte seine Chancen auf das Direktmandat selbst als „schwierig“ ein. Seit 1990 hat es die CDU gewonnen. So zog 2013 Jurk auch nicht als direkt gewählter Abgeordneter in den Bundestag, sondern über die SPD-Liste für Sachsen, deren Spitzenposition er damals einnahm. Ob das auch im kommenden September der Fall ist, entscheidet sich im Frühjahr auf einer Delegiertenversammlung der sächsischen Sozialdemokratie.

 

Der in Weißkeißel lebende Jurk, der der Großen Koalition anfangs skeptisch gegenüberstand und im Haushaltausschuss an der Verteilung der Gelder beteiligt ist, verwies aber auf die Erfolge der Bundespolitik: der gesetzliche Mindestlohn, die Rente mit 63 Jahren, die Eindämmung von Leih- und Zeitarbeit, die milliardenschwere Unterstützung der Kommunen, Gelder für den Ausbau des Breitband-Netzes und für Kulturgüter wie zuletzt für die Görlitzer Dreifaltigkeitskirche, das Hainewalder Schloss und die Kirchen in Nieder Seifersdorf und Reichenbach. Im neuen Bundestag will sich Thomas Jurk für den Ausbau der Infrastruktur, hier vor allem um schnellere Bahnverbindungen zwischen Dresden– Görlitz und Cottbus–Zittau, einsetzen, für eine Begleitung des Kohle-Strukturwandels im Norden des Kreises und dafür sorgen, dass die Gelder vom Bund auch tatsächlich bei den Kommunen ankommen. Jurk rief zu Zuversicht und Mut auf, der übergroße Teil der Bevölkerung sei mit der Demokratie einverstanden. Zugleich aber versicherte er, auch all jenen zuzuhören, die nach Halt und Orientierung suchen. „Ich halte nichts davon, Menschen in die rechte Ecke zu stellen, weil sie demonstrieren.“ Aber für Neonazis, Reichsbürger und Linksextremisten habe er kein Verständnis, denn sie wollen „unseren Staat abschaffen“.

26.10.2016 in Pressemitteilung

SPD-Kreisvorstand Görlitz nominiert Thomas Jurk einstimmig als Kandidaten zur Bundestagswahl 2017

 

Der Kreisvorstand der SPD Görlitz nominierte auf seiner gestrigen Sitzung den Weißkeißeler Bundestagsabgeordneten Thomas Jurk einstimmig für eine erneute Kandidatur als Direktkandidat zur Bundestagswahl im kommenden Jahr.

Der 54-jährige gelernte Funkmechaniker gehört dem Deutschen Bundestag seit der letzten Wahl im Herbst 2013 an und ist dort im Haushaltsausschuss und Rechnungsprüfungsausschuss aktiv. Jurk ist zudem Sprecher der Landesgruppe Sachsen der SPD im Deutschen Bundestag.

Der frühere Landtagsabgeordnete war von 2004 - 2009 Staatsminister für Wirtschaft und Arbeit und stellvertretender Ministerpräsident in Sachsen.

In seiner Heimatgemeinde engagiert sich Jurk bereits seit 22 Jahren im Gemeinderat.

Dazu erklärt der SPD-Kreisvorsitzende Thomas Baum, MdL:

„Mit Thomas Jurk schlagen wir einen Menschen und Politiker vor, der gleichermaßen bekannt und geachtet ist. In einem der bedeutendsten Ausschüsse des Bundestages konnte er als Haushälter für viele Projekte im Landkreis die Ampel auf Grün stellen. So soll es bleiben.“

 

Hintergrund:

Am 26. November wählen die SPD-Mitglieder im Landkreis Görlitz im Bürgerhaus Niesky in öffentlicher Sitzung ihren Direktkandidaten für den Wahlkreis 157 (identisch mit dem Landkreis Görlitz). Die nächste Bundestagswahl findet voraussichtlich im September 2017 statt.

Görlitzer Erklärung

/goerlitzer-erklaerung/

vom Kreisvorstand am 09. April 2019 beschlossen

Kontakt

SPD Kreisverband Görlitz

c/o Regionalgeschäftsstelle Dresden

 

Devrientstr. 7

01067 Dresden

 

Telefon: 0351 / 4335631

 

E-Mail: kontakt@spd-neisse.de

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