22.02.2021 in Ortsverein

Ortsverein Zittau wählt neuen Vorstand

 

Am 19. Februar 2021 fand die Jahreshauptmitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Zittau statt - immerhin ein fester Termin bei vielen Genossinnen und Genossen im Zittauer Gebirge in der aktuellen Corona-Zeit. Angesichts der Pandemiesituation mussten dieses Mal ganz besondere Hygienevorschriften beachtet werden.

Christian Lange begrüßte uns, legte den Finanzbericht in Stellvertretung unseres Schatzmeisters ab und entlastete den bisherigen Vorstand. Im Anschluss wurde Christian durch Yvonne Bay und Aron Michel als Vorsitzender verabschiedet und mit Blumen für das sechsjährige Engagement als Vorstandsvorsitzender gedankt.                                                     

Im Anschluss führte der Kreisvorsitzende Harald Prause-Kosubek durch die weiteren Tagesordnungspunkte. Zuerst war über eine Satzungänderung zu entscheiden, denn wir wollten eine paritätische Doppelspitze an den Kopf unseres Ortsvereins stellen. Nach vielfältigen Diskussionsbeiträgen entschied sich die Mehrheit für die Einführung der Doppelspitze. 

Danach wurde der Vorstand neugewählt. Dieser wird zukünftig von Yvonne Bay und Aron Michel angeführt und durch Ralf Hofmann als neuen Schatzmeister ergänzt. Als Beisitzende wurden Cordula Lasner-Tietze, Leonie Liemich und Ulrich Kemmerlings gewählt, für die Kassenprüfung sind Rosemarie Hannemann und unser Neumitglied Ralf Wenzel zuständig. 

Herzlichen Glückwunsch an alle und viel Erfolg bei der Arbeit!

Vielen Dank auch an Ulrich Kemmerlings für die Gastgeberschaft im Auengut Bertsdorf!

v.l.n.r.: Yvonne, Aron, Ralf, Cordula, Ulrich und Leonie

Den kompletten Artikel finden Sie unter: http://spd.spd-zittau.eu/2021/02/20/neuer-vorstand-gewaehlt-2/

19.01.2021 in Landespolitik

Grünes Licht für Bildungsticket in Sachsen

 

Harald Prause-Kosubek, komm. Vorsitzender der Kreis-SPD, zur Vereinbarung für zukunftsfesten ÖPNV – inklusive Einführung des Bildungstickets in Sachsen:

 

„Der Weg für die Einführung des Bildungstickets ist frei. Unsere Beharrlichkeit über Jahre hinweg zahlt sich jetzt aus. Gemeinsam müssen Land und Kommunen jetzt die letzten Schritte gehen, dass das kostengünstige Ticket zum kommenden Schuljahr allen Schülerinnen und Schülern zur Verfügung steht,“ erklärt Prause-Kosubek.

„Wir entlasten mit der Einführung des Bildungstickets die Familien und sorgen erneut für ein Stück mehr Bildungsgerechtigkeit. Alle Schülerinnen und Schüler können für 15 Euro das Ticket bekommen – egal, ob sie lange Schulwege in ländlichen Regionen oder kürzere in der Stadt haben; egal, ob sie am Nachmittag zum Sportverein im Nachbardorf oder zur Musikschule im anderen Stadtteil wollen. Das ist gerechte Mobilität, umweltfreundlich noch dazu,“ erläutert Prause-Kosubek die Eckpunkte der heute von Verkehrsminister Martin Dulig und kommunalen Spitzenvertretern vorgestellten Vereinbarung für einen zukunftsfesten ÖPNV in Sachsen.

Die Kreis- SPD setzt sich seit langem für die Stärkung des ÖPNV und des Schülerverkehrs im ländlichen Raum ein und fordert dies auch in ihrem Kreiswahlprogramm sowie verschiedenen Anträgen zum Kreisparteitag ein.

Genau deshalb haben wir um das Bildungsticket gekämpft – und die SPD kann nun eines ihrer Wahlversprechen einlösen. Der Weg war lang, er führte über langwierige und zähe Verhandlungen mit der kommunalen Ebene, die für die Verkehrsverbünde und damit den ÖPNV zuständig sind. Das Bildungsticket ist ein Meilenstein hin zu dem Ziel, ein landesweites Ticket anbieten zu können,“ so Prause-Kosubek abschließend.

Alle Infos zum Bildungsticket: www.spd-fraktion-sachsen.de/bildungsticket-startet

Eckpunkte des Bildungstickets:

  • angestrebt wird Umsetzung zum Schuljahr 2021/2022

  • Preis: maximal 15 EUR pro Monat im Jahres-Abo

  • Gültigkeit: in allen Verkehrsmitteln der ÖPNV, verbundweit, ganzjährig und ganztägig

  • Verbund: grundsätzlich im Verbund des Schulortes, bei Schul- und Wohnort in unterschiedlichen Verbundräumen kann alternativ der Verbundraum des Wohnorts gewählt werden, wobei individuelle Lösungen für Schul- und Wohnorte im Gebiet der Verbundgrenzen angestrebt werden, sodass eine Erreichbarkeit der Schulen dort möglich ist

  • Berechtigtenkreis: alle Schülerinnen und Schüler an allgemeinbildenden Schulen sowie alle Schülerinnen und Schüler an berufsbildenden Schulen, die keine duale Ausbildung absolvieren

  • finanzielle Unterstützung des Freistaates Sachsen i. H. v. 50 Mio. Euro/Jahr via ÖPNVFinAusG (Gesetz zur Finanzierung des Ausbildungsverkehrs im Öffentlichen Personennahverkehr)

29.12.2020 in Bundespolitik

Die Grundrente kommt: ein Herzensanliegen der...CDU?!?

 

Kampagne a'la CDU: Wir kapern einfach alles, was die Sozis gegen unseren Widerstand hart erkämpft haben. Demnächst ist die CDU offiziell auch für die Erhöhung des Mindestlohns, geschlechtergleiche Gehälter, das Verbot von Werksverträgen und sachgrundloser Befristung. Markenpiraterie ist kein Kavaliersdelikt! Deshalb: Augen auf bei der Bundestagswahl! Wer hat's erfunden?! SPD!!!

21.12.2020 in Allgemein

An Weihnachten die Nächstenliebe feiern

 

Ein außergewöhnliches und für uns alle besonderes Jahr neigt sich dem Ende zu. Die allermeisten von uns mussten im privaten und/oder beruflichen Umfeld mit neuen Herausforderungen klarkommen, sich auf immer neue Widrigkeiten und Einschnitte einstellen. Von Friedrich Nietzsche stammt der schöne Satz: „Die größten Ereignisse, das sind nicht unsere lautesten, sondern unsere stillsten Stunden.“ Hoffentlich wird dieses Weihnachten für Sie – trotz Corona – ein besinnliches und schönes Ereignis.

Aber auch in diesen schwierigen Zeiten dürfen die Schwächsten in unserer Gesellschaft nicht in Vergessenheit geraten. Mit einer kleinen Spende können Sie dafür sorgen, dass auch schwerstkranke Kinder und Ihre Familien ein fröhliches Weihnachten feiern können. Der Bundesverband Kinderhospiz e.V. unterstützt über 50.000 unheilbar kranke Kinder und ihre Familien in Deutschland. Der Verein möchte die Betroffenen Familien zurück in die Mitte unserer Gesellschaft holen, er unterstützt sie finanziell und ist Ansprechpartner für große und kleine Sorgen.

Spendenformular: https://www.bundesverband-kinderhospiz.de/spenden-statt-schenken-formular/view/form

20.12.2020 in Ortsverein

Danke für 30 Jahre Engagement und klare Worte

 

Für die SPD in Zittau ist Klaus Zimmermann „Urgestein“; seine konkreten politischen Aktivitäten begannen noch vor der friedlichen Revolution – mit der Aufdeckung von massivem Wahlbetrug bei der Kommunalwahl der DDR 1989. Nun wird Klaus Zimmermann für sein Engagement im Goldenen Buch der Stadt Zittau geehrt. Auch für uns Grund genug noch einmal zu sagen: Danke Klaus!

Lesen Sie dne ganzen Artikel auf: https://www.saechsische.de/zittau/klaus-zimmermann-spd-runder-tisch-ddr-zittau-5341387-plus.html

01.12.2020 in Pressemitteilung

Pressemitteilung zum "Internationalen Tag der Behinderten" am 3. Dezember

 

Am 3.12.2020 wird der „Internationale Tag der Behinderten“ bereits zum 27. Mal begangen. Seit der Ausrufung im Jahr 1993 durch die UNO wurde manches für Menschen mit Behinderungen erreicht, aber vieles ist noch zu tun.

Die Verabschiedung der UN-Behindertenrechtskonvention und deren Umsetzung in nationales Recht ist einer der wichtigsten und entscheidendsten Fortschritte. Die national erarbeiteten Aktionspläne sind ein guter Anfang, der einen Rahmen zur Orientierung bei der Umsetzung bietet. Die Bundesrepublik Deutschland hat bereits eigene Aktionspläne auf Länderebene, aber auch in vielen Unternehmen und Kommunen erarbeitet.

Dennoch sind Menschen mit Behinderungen immer noch in vielen Bereichen der Gesellschaft nicht inklusiv einbezogen.

Ein Problem ist zum Beispiel die erfolgreiche Suche von Ausbildungs- und Arbeitsplätzen auf dem ersten Arbeitsmarkt.

Barrierefreie Wohnungen sind derzeit schwer zu finden und am Ende eher barrierearm und sehr teuer. Funktionsräume sind oft zu eng (Bad, Küche), Aufzüge halten auf halber Treppe und Schwellen in der Wohnung. Das führt dazu, das Menschen mit Behinderung oft Ihr Leben lang auf Hilfe von Eltern oder Pflegeheimen- und Einrichtungen angewiesen sind. Das ist schon ein krasser Einschnitt in die persönliche Freiheit. Erfreulicher Weise gibt es jedoch in Sachsen einige städtische Wohnungsbaugesellschaften, die bei Neubauprojekten darauf achten, dass ein Teil der Wohnungen barrierefrei ist.

Im öffentlichen Personennah- und Schienenverkehr gibt es ebenfalls noch ein paar Schlaglöcher zu schließen, um eine Nutzung für alle Menschen zu ermöglichen. Auch im Bereich Kultur müssen wir noch inklusiver denken. Teilweise gibt es noch große Schwierigkeiten, auch wenn hier Fortschritte erreicht worden sind. Oft sind die Möglichkeiten des Zuganges zu den kulturellen Einrichtungen nur eingeschränkt möglich oder es fehlt beispielsweise an audio-diskriptiven Beschreibungen des Bühnenbildes oder von Ausstellungsgegenständen.

Die Landeshauptstadt Dresden hat einen vielversprechenden Entwicklungsplan der städtischen Museen 2020-2025 im Beirat für Menschen mit Behinderung vorgestellt, deren Umsetzung wir mit Interesse verfolgen. Menschen, die aufgrund einer Krankheit oder eines Unfalles eine Beeinträchtigung erlangen, stehen oft ratlos vor den Problemen im Umgang mit Ihren neuen Einschränkungen. Hier fehlen flexiblere und schnelle Lösungen für die Betroffenen. Die Antragszeiten für Renten wegen teilweiser oder vollständiger Erwerbsunfähigkeit sind häufig viel zu lang und stellen eine zusätzliche psychische Belastungen für Hilfesuchende dar.

Die inklusive Schulbildung ist ein Thema, das erfreulicher Weise wieder mehr Beachtung findet. Häufig sind Schulen aber nur auf eine Art der Behinderung vorbereitet (Blindenschulen, Schulen für Hörgeschädigte, Rollstuhlfahrer). Die inklusiven Bildungssysteme der skandinavischen Länder dienen hier als gutes Vorbild, sind aber nicht ohne weiteres auf die Bundesrepublik übertragbar. Lehrkräfte fühlen sich mit dem neuen inklusiven bildungspolitischen Anspruch oft überfordert und allein gelassen. Hier fehlte es an offensiver Unterstützung durch verständliche Weiterbildungsangebote . Die Lehrinhalte für LehrerInnen und ErzieherInnen müssen dringend an die neuen Herausforderungen angepasst werden, damit zukunftsfähige Konzepte auch von gut ausgebildetem Personal getragen werden können

Es wird also deutlich sichtbar: Viel gutes ist schon erreicht, aber es gibt noch viel mehr zu tun. Wir müssen darauf achten, dass nicht nur am Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung Aufmerksamkeit auf das Thema Inklusion gelenkt wird. Vor allem die Betroffenen müssen Ihre Rechte und Möglichkeiten kennen und diese lautstark und entschieden auf allen Ebenen der Bundesrepublik einfordern. Dies sehen der Inklusionsbeauftragte des Kreisverbandes Görlitz der SPD und dessen Kreisvorstand als eine ihrer Hauptaufgaben in den nächsten Jahren an.

Wir werden und wollen uns dabei aktiv in die Erarbeitung und Umsetzung inklusiver Gesetze auf Bundes- und Landesebene für alle Bereiche des alltäglichen Lebens einbringen. Hierfür werden wir aktiv mit unserer Bundestags-, aber auch der Landtagsfraktion der SPD zusammen arbeiten.

Von einer inklusiven Gesellschaft profitieren nicht nur Menschen mit Behinderungen, sondern es bringt Vorteile für alle Bürger und Bürgerinnen der Bundesrepublik Deutschland. Wir alle können in Zukunft, vielleicht sogar schon morgen, vor unseren eigenen Barrieren stehen.

Inklusionsbeauftragter des Kreisvorstandes der SPD Kreisverband Görlitz Mike Thomas

Beisitzer im Landesvorstand der AG „Selbstaktiv Sachsen“

26.10.2020 in Pressemitteilung

Bestürzung über den Tod von Thomas Oppermann

 

Die Nachricht von plötzlichen Tod Thomas Oppermanns erfüllt uns im SPD Kreisverband Görlitz mit tiefer Trauer. "Ich durfte Thomas bei zahlreichen Veranstaltungen der Bundestagsfraktion als engagierten und selbstbewussten Verfechter der sozialdemokratischen Idee erleben und bin tief erschüttert über die Nachricht von seinem Tod", erklärt der Vorsitzende des Kreisvorstandes Harald Prause-Kosubek. "Unsere Gedanken und unser Mitgefühl sind in diesen Stunden bei Thomas' Familie.", so Prause-Kosubek weiter.

16.10.2020 in Jugendpolitik

30. Geburtstag des Kinder- und Jugendhilfegesetztes

 

Mit dem 3. Oktober verbinden sich berechtigter Weise vielfältige Lebensgeschichten in Ost und West. Lebensgeschichten mit biografischen Um- und Aufbrüchen. Eine Zeit der Veränderung und

Neuorientierung für viele Menschen. Sie herauszuheben, ist wichtig und zeugt von der Anerkennung ihrer Lebensleistung.

Der 3. Oktober 1990 ist aber auch ganz besonders mit dem Um- und Aufbruch der Kinder- und Jugendhilfe verbunden. Denn mit dem Tag der Wiedervereinigung trat das Kinder- und Jugendhilfegesetz in den neuen Bundesländern in Kraft und so fast drei Monate bevor es in den alten Bundesländern seine Wirkung entfalten sollte.

Endlich war es möglich, Angebote für Familien, Kinder und Jugendliche so zu gestalten, dass Mit- und Selbstbestimmung, Individualität und Selbstverantwortung im Vordergrund stehen. Die Abkehr von einer eingriffsorientierten und repressiven Haltung gegenüber familiären Strukturen und individuellen Lebensentwürfen war klar gegeben.

Getragen von der Euphorie der Ereignisse während der friedlichen Revolution und der damit verbundenen Kraft, betonierte Strukturen aufzubrechen, entwickelte sich eine Landschaft sozialer Angebote, die an Kreativität und Innovation einzigartig war und deren Umsetzung aus heutiger Sicht so leicht erschien, vielleicht auch, weil die Möglichkeiten und Chancen erkannt und genutzt wurden.

Bis heute ist für mich das bedeutendste Moment im Kinder- und Jugendhilfegesetz – heute SGB VIII – das Recht des Kindes auf Beteiligung. Kinder zu fragen, Kinder anzuhören, Kinder mit ihren

Bedürfnissen und Wünschen, mit ihren Interessen und Forderungen ernstzunehmen und diese auch in den Alltag und ihrem Lebensumfeld zu integrieren, war und ist nicht nur besonders wichtig, nein, es war auch vor 30 Jahren ein Stück revolutionär. Denn bedenken wir doch, bis zum Jahr 2000 gehörte der „Züchtigungsparagraf“ zu einem juristischen Denkschemata in Deutschland.

Sicher hat die UN-Kinderrechtskonvention einen enormen Beitrag geleistet, dass dieses Recht des Kindes in einem der wichtigsten Gesetzgebungen Einzug hielt, aber es war auch ein besonderes

Rechtsverständnis, das den Vätern und Müttern des KJHGs zugrunde liegt, und davon zeugt, dass Kinder keine Objekte erzieherischen Handelns der Eltern oder Institutionen sind, sondern dass sie als eigenständige Persönlichkeiten mit eigenständigen Rechten gesehen werden müssen.

Dass die Beteiligung von Kindern z.B. bei Wahlen noch keine Wirklichkeit ist, ist äußerst bedauerlich und empörend, aber dass sich Kinder und Jugendliche bei „Fridays for Future“ ihre Mitbestimmung einklagen, ist hoffnungsvoll und vielleicht auch ein Resultat aus einem in der Jugendhilfe gewachsenen Verständnis der Beteiligung von Kindern und Jugendlichen. So ist es wiederum fast verständlich, dass dieses Engagement Kinderrechtler weniger erschreckt, sondern sie bestätigt, auf ihrem Weg zu einer alters- und entwicklungsgerechten Beteiligung von Kinder und Jugendlichen.

Auf diese 30 Jahre Entwicklung zu schauen, ist wichtig, erfreulich und macht Mut und Zuversicht für die Zukunft.

Cordula Lasner-Tietze

Unsere Standpunkte:

Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität! 

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SPD Kreisverband Görlitz

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