Der Görlitzer Bundestagsabgeordnete Thomas Jurk, SPD-Berichterstatter im Haushaltsausschuss erklärt:
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute einen Beschluss über Projekte gefasst, die im Rahmen des Bundesprogramms „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ gefördert werden. Die Stadt Bad Muskau erhält für die Fortschreibung der Landschaftsgestaltung des Fürsten Pückler zur Vision eines klimaresistenten urbanen Grünsystems 2 Millionen Euro vom Bund. Für die deutlich kleineren Projekte in Vierkirchen und Görlitz stehen jeweils 45 TSD Euro an Fördermitteln bereit.
Die Stadt Bad Muskau plant die Revitalisierung und Erweiterung der städtischen Grünzüge, die unter Hermann Fürst Pückler-Muskau in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts geschaffen wurden. Mit der umfangreichen Pflanzung von Sträuchern und Gehölzen sollen klimaresistente Stadträume von hoher Biodiversität entstehen und zugleich ein ganzjähriger Erholungswert für Einwohner und Besucher gesteigert werden. Das Pücklersche Parkgeflecht mit seinen idealtypischen Verschränkungen von Stadt und Park stellt hierbei ein wichtiges Kriterium zur Erlangung des UNESCO-Welterbestatus dar. Dabei werden hier 15 verschiedene Einzelmaßnahmen beantragt. Neben Wegebau und historischer Nachpflanzung sind auch Einzelprojekte zur Verbesserung der Bewässerungsmöglichkeiten Gegenstand des Antrags.
Die Gemeinde Vierkirchen plant die Gestaltung sowie die Renaturierung des Dammwegs durch die Schaffung einer parkähnlichen Freiraumstruktur. Der Dammweg führt vom Döbschützer Wasserschloss bis nach Melaune und stellt einen historischen Weg entlang des Flusses »Schwarzer Schöps« dar. Die historischen Strukturen entlang des Weges sollen innerhalb der Umbaumaßnahmen berücksichtigt werden und sich in den neu entstehenden Strukturen einfügen. Durch die Beseitigung von Brachflächen und der Anlage eines dammbegleitenden Parks sollen die Belange des Klimawandels berücksichtigt werden. Konkret ist eine Grünflächengestaltung mit heimischen Gewächsen, der Erhalt des Baumbestandes sowie zahlreiche Ausstattungselemente und Beleuchtung vorgesehen.
Die Stadt Görlitz plant unter dem Projekttitel „Wilhelms Wasserkraft“ die Erstellung einer Machbarkeitsstudie einer Bewässerungsanlage mit Regenwassermanagement und Speicheranlage für den 2,3 ha großen grünen Stadtplatz. Durch die Beregnung von Vegetationsflächen sowie etwa 120 Laubbäumen wird die Umgebungstemperatur spürbar gesenkt sowie die Nutzugsfähigkeit der Rasenfläche und die Vitalität der Bepflanzung gesichert. Die Studie soll die Aufnahme von Niederschlagwasser aus der Dachentwässerung umliegender Straßen prüfen, um einen Rückhalteeffekt zu erzielen. Ein funktionsloser Bunker kommt als Zisterne in Betracht. Über eine Zapfstelle wird die Bewässerung von Straßenbäumen in Innenstadtlage ermöglicht.
Mit dem Bundesprogramm zur "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel" sollen konzeptionelle und investive Projekte mit hoher Wirksamkeit für Klimaschutz (CO2 Minderung) und Klimaanpassung, mit hoher fachlicher Qualität, mit überdurchschnittlichem Investitionsvolumen oder mit hohem Innovationspotenzial gefördert werden. Insgesamt 100 Millionen Euro Bundesmittel aus dem Sondervermögen "Energie- und Klimafonds" werden im Haushaltsjahr 2021 bewilligt und stehen in den Jahren 2021 bis 2024 zur Verfügung.
