Bundestagswahl 2021

Die Bundestagswahl ist Geschichte. Die neue Bundesregierung ist im Amt. Olaf Scholz ist Kanzler. Unsere Bundestagsfraktion ist größer, vielfältiger und jünger geworden.

Auch wenn ich ihr nicht angehören darf, erfüllt mich doch der Ausgang der Bundestagswahl mit großer Freude und einigem Stolz. Auch wir im Wahlkreis 157 (Görlitz) haben unseren Teil zu diesem Erfolg beitragen können. Bei meinen Wahlkampfauftritten im gesamten Kreisgebiet habe ich viel positive Resonanz erfahren dürfen. Die Menschen setzen große Erwartungen in uns als führende Kraft in der neuen Bundesregierung.

Für uns vor Ort ist dies Verpflichtung und Aufgabe, auch ohne eigenen MdB da anzuknüpfen, wo wir im Wahlkampf erfolgreich angesetzt haben: bei den Menschen, ihren Sorgen, Bedürfnissen und Erwartungen.

Gemeinsam mit Kathrin Michel (MdB) aus dem Nachbarwahlkreis Bautzen und weiteren Mandatsträger*innen aus der Lausitz werden wir unseren Kurs fortführen und uns für die Belange der Menschen in der Region engagieren. Sobald die Pandemie dies zulässt, werden wir mit unserer Kampagne DIE LAUSITZ IST DIE LÖSUNG wieder unterwegs sein und den direkten Kontakt zu den Menschen suchen. Weil sie uns wichtig sind.

Ob im Landkreis, im Freistaat oder in Berlin:

Sie können mit der SPD und mit mir persönlich rechnen! Sprechen Sie uns an: per E-Mail oder unter Tel. (+049)0157 38216565.

 
 

Unsere Standpunkte

Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität! 

Kontakt

SPD Kreisverband Görlitz

 

Devrientstraße 7

01067 Dresden

 

E-Mail: kv.goerlitz@spd.de

 

 

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SPD Kreisverband Görlitz

- Jusos Görlitz -

Elisabethstr. 17

02826 Görlitz

E-Mail: jusos@spd-neisse.de

WebsoziInfo-News

29.01.2023 17:45 MEHR WOHNGELD FÜR MEHR MENSCHEN
Kann ich mir meine Wohnung auch in Zukunft noch leisten? Diese Frage stellen sich Viele angesichts der gestiegenen Gas- und Strompreise. Damit die Miete und die Energiekosten kein Konto ins Minus bringen, gibt es jetzt das Wohngeld Plus. Wir haben das Wohngeld im Schnitt verdoppelt und die Zahl der Anspruchsberechtigten mehr als verdreifacht. Damit Wohnen für alle bezahlbar… MEHR WOHNGELD FÜR MEHR MENSCHEN weiterlesen

29.01.2023 17:44 SOZIALDEMOKRATISCHE ANTWORTEN AUF EINE WELT IM UMBRUCH
Die Kommission Internationale Politik des Parteivorstandes hat mit einer Neuausrichtung sozialdemokratischer internationaler Politik Antworten auf eine Welt im Umbruch formuliert. Wir dokumentieren das Ergebnispapier. Kommission Internationale Politik: „Sozialdemokratische Antworten auf eine Welt im Umbruch“

26.01.2023 17:46 Bernhard Daldrup zum Programm klimafreundlicher Neubau
Bernhard Daldrup, bau- und wohnungspolitischer Sprecher: Zwei neue Förderprogramme zur Unterstützung des Wohnungsneubaus gehen in Kürze an den Start. Ab März beginnt das Förderprogramm für klimafreundlichen Neubau (KFN). Ab Juni 2023 erfolgt eine bessere und zielgerichtete Neubauförderung für Familien. „Zusammen bilden die Maßnahmen einen starken Impuls für Eigentumsförderung und Klimaschutz. Beides hat für uns einen… Bernhard Daldrup zum Programm klimafreundlicher Neubau weiterlesen

17.01.2023 19:37 Rita Hagl-Kehl zum Verbot von Kindermarketing
Rita Hagl-Kehl, stellvertretende ernährungspolitische Sprecherin: Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den längst überfälligen Vorstoß zwei großer Discounter, ungesunde Lebensmittel nicht länger gezielt an Kinder zu bewerben. Die beiden Discounter machen es vor, nun muss die gesamte Lebensmittelbranche nachziehen. Das Bundesernährungsministerium muss schnellstmöglich eine gesetzliche Regulierung von Kindermarketing vorgeben. „Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass die Vereinbarung… Rita Hagl-Kehl zum Verbot von Kindermarketing weiterlesen

17.01.2023 19:35 BORIS PISTORIUS WIRD NEUER VERTEIDIGUNGSMINISTER
Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister. Diese Entscheidung hat Bundeskanzler Olaf Scholz gemeinsam mit der Partei- und Fraktionsspitze der SPD getroffen. „Ich freue mich sehr, mit Boris Pistorius einen herausragenden Politiker unseres Landes für das Amt des Verteidigungsministers gewonnen zu haben“, sagte der Kanzler am Dienstag in Berlin. Pistorius sei „ein äußerst erfahrener Politiker, der verwaltungserprobt… BORIS PISTORIUS WIRD NEUER VERTEIDIGUNGSMINISTER weiterlesen

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