Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, liebe Freunde der SPD, liebe Genossinnen und Genossen,

Ein ereignisreiches und ungewöhnliches Jahr liegt hinter uns.

Ein Jahr, in dem es mehr denn je auf Verantwortung für einander, Rücksicht auf einander und Solidarität miteinander ankam.

Ein neues, sicher nicht minder anstrengendes, vor allem aber wichtiges Jahr liegt vor uns.

Im Herbst wird ein neuer Bundestag gewählt.

Die vergangene Zeit, vor allem aber das hinter uns liegende Jahr 2020 haben klar gezeigt, wie wichtig und wie wertvoll es für Deutschland ist, dass die SPD im Bund Verantwortung trägt.

Die SPD als aktiver und zukunftsorientierter, vor allem aber verlässlicher Regierungspartner hat mit Vizekanzler Olaf Scholz an der Spitze bewiesen, wer Deutschland erfolgreich und mit ruhiger Hand durch schwere Fahrwasser lenken kann.

Mit dem Kommunalpaket, welches Kommunen schon seit der ersten Lockdown-Phase über Schwierigkeiten und Mindereinnahmen hinweghilft, bis hin zum 1. und 2. Corona-Hilfspaket hat vor allem Olaf Scholz gezeigt, wie man reagieren muss, damit eine Pandemie ein Land wie Deutschland nicht spaltet.

Zum 1. Januar tritt mit der Grundrente endlich und nach jahrelangem Widerstand der Union ein Gesetz in Kraft, was deutlich mehr Rentengerechtigkeit für viele bringen wird, die dieses Deutschland mit aufgebaut haben.

Mit der Steigerung des Kindergeldes um 15€ pro Kind auf dann 219€ für das erste und zweite, 225€ ab dem dritten Kind legt die SPD auch bei der finanziellen Unterstützung der Familien nach. So, wie sie es versprochen hatte. Außerdem wird der Solidaritätszuschlag für 90% der Einkommensbezieher abgeschafft - auch das hilft vor allem den Familien der Mittelschicht.

Im Laufe des Jahres wird der gesetzliche Mindestlohn, ebenfalls ein Gesetz, welches die SPD gegen den erbitterten Widerstand der Union und anderer durchsetzen konnte, weiter steigen und so für mehr Einkommensgerechtigkeit bei den unteren und mittleren Einkommen sorgen.

Allein diese vier Beispiele zeigen eindrucksvoll, warum es so wichtig ist, dass die SPD auch im Bund weiter in Regierungsverantwortung bleibt.

Bitte lassen Sie, lasst uns gemeinsam dafür Sorge tragen, dass wir diese Politik gemeinsam fortsetzten können. Dafür bitte ich Sie um Ihre Unterstützung.

Im Herbst steht viel auf dem Spiel!

Ich wünsche Ihnen und Euch für das vor uns liegende neue Jahr Alles Gute, Erfolg, Schaffenskraft und vor allem eines: Gesundheit!

Mit herzlichen und solidarischen Grüßen

Harald Prause-Kosubek                                                                                                      

Co-Vorsitzender des Kreisvorstandes und

Bundestagskandidat für den Wahlkreis Görlitz

 

21.03.2021 in Allgemein

Internationale Wochen gegen Rassismus

 

Mit einer landkreisweiten Plakataktion beteiligt sich der SPD Kreisverband Görlitz an den internationalen Wochen gegen Rassismus, die in diesem Jahr vom 15.03. bis zum 28.03. stattfinden. Der Kreisvorsitzende der SPD, Harald Prause-Kosubek, sieht hierin eine traurige Notwendigkeit: "Für uns ist es selbstverständlich, dass eine demokratische und solidarische Gesellschaft nur dann funktionieren kann, wenn wir allen Menschen mit Respekt begegnen - unabhängig von Ihrer Herkunft, ihrem Glauben oder ihrer sexuellen Identität. Die internationalen Wochen gegen Rassismus erinnern uns jedes Jahr aufs neue daran, dass unser Kampf gegen Hass und Rassismus noch lange nicht vorbei ist. Gerade jetzt ist ist wichtiger denn je, dass wir gemeinsam füreinander einstehen." Mit Texten wie "Die Lausitz ohne Vielfalt ist wie Ostern ohne Eier" greifen die Plakate die Thematik mit frechen Sprüchen auf. Der Hintergrund ist jedoch mehr als ernst. Karin Mohr, ebenfalls Vorsitzende der SPD im Kreis Görlitz, erklärt: "Die Anschläge in Halle 2019 und vor einem Jahr in Hanau haben auch uns tief erschüttert. Mit unserer Plakataktion wollen wir zeigen, dass Hass und Hetze in unserer Heimat keinen Platz haben. Die Lausitz ist bunt und vielfältig - genau wie Ihre Bewohner. Oder können Sie sich Ostern ohne Eier vorstellen?" 

Alle Bilder der Aktion finden Sie auf unserer Facebookseite.

28.02.2021 in Wahlkreis

Wahlkreiskonferenz des Kreisverbandes in Rietschen

 

Am 27. Februar fand im Kulturhaus FEMA Rietschen die Wahlkreiskonferenz des SPD-Kreisverbandes statt. Mit 88,9 % wurde der im Vorfeld durch alle Ortsvereine unterstütze Nieskyer Stadtrat und Ortsvereinsvorsitzende Harald Prause-Kosubek zum Direktkandidaten für den Wahlkreis 157 (LK Görlitz) gewählt. Der 49-jährige Familienvater strebt die Nachfolge des im September nicht wieder antretenden Bundestagsabgeordneten Thomas Jurk aus Weißkeisel an. Auch Prause-Kosubek setzt sich für einen gelingenden Strukturwandelprozess in der Region ein und will an die erfolgreiche Arbeit Thomas Jurks anknüpfen. Ein besonderes Anliegen ist es ihm dabei, unter möglichst breiter Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger des Landkreises den Wandel in der Lausitz gemeinsam aktiv zu gestalten.

Außerdem wählten unsere Genonssinnen und Genossen den neuen Kreisvorstand des Kreisverbandes Görlitz. Der bisher kommissarische Vorsitzende Harald Prause-Kosubek (2. v. li.) wird an der Seite der Görlitzerin Karin Mohr (2. v. re.) künftig dem Kreisverband vorsitzen. Zu stellvertretenden Vorsitzenden wurden Lena Weller (li.) aus Schleife sowie Ulrich Kemmerlings (re.) aus Bertzdorf-Hörnitz gewählt. Als Kassierer wurde der Görlitzer Uwe Weisbach im Amt bestätigt. Mit weiteren sieben Beisitzerinnen und Beisitzern sind Mitglieder aus allen Ortsvereinen im neuen Kreisvorstand vertreten.

 

22.02.2021 in Ortsverein

Ortsverein Zittau wählt neuen Vorstand

 

Am 19. Februar 2021 fand die Jahreshauptmitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Zittau statt - immerhin ein fester Termin bei vielen Genossinnen und Genossen im Zittauer Gebirge in der aktuellen Corona-Zeit. Angesichts der Pandemiesituation mussten dieses Mal ganz besondere Hygienevorschriften beachtet werden.

Christian Lange begrüßte uns, legte den Finanzbericht in Stellvertretung unseres Schatzmeisters ab und entlastete den bisherigen Vorstand. Im Anschluss wurde Christian durch Yvonne Bay und Aron Michel als Vorsitzender verabschiedet und mit Blumen für das sechsjährige Engagement als Vorstandsvorsitzender gedankt.                                                     

Im Anschluss führte der Kreisvorsitzende Harald Prause-Kosubek durch die weiteren Tagesordnungspunkte. Zuerst war über eine Satzungänderung zu entscheiden, denn wir wollten eine paritätische Doppelspitze an den Kopf unseres Ortsvereins stellen. Nach vielfältigen Diskussionsbeiträgen entschied sich die Mehrheit für die Einführung der Doppelspitze. 

Danach wurde der Vorstand neugewählt. Dieser wird zukünftig von Yvonne Bay und Aron Michel angeführt und durch Ralf Hofmann als neuen Schatzmeister ergänzt. Als Beisitzende wurden Cordula Lasner-Tietze, Leonie Liemich und Ulrich Kemmerlings gewählt, für die Kassenprüfung sind Rosemarie Hannemann und unser Neumitglied Ralf Wenzel zuständig. 

Herzlichen Glückwunsch an alle und viel Erfolg bei der Arbeit!

Vielen Dank auch an Ulrich Kemmerlings für die Gastgeberschaft im Auengut Bertsdorf!

v.l.n.r.: Yvonne, Aron, Ralf, Cordula, Ulrich und Leonie

Den kompletten Artikel finden Sie unter: http://spd.spd-zittau.eu/2021/02/20/neuer-vorstand-gewaehlt-2/

19.01.2021 in Landespolitik

Grünes Licht für Bildungsticket in Sachsen

 

Harald Prause-Kosubek, komm. Vorsitzender der Kreis-SPD, zur Vereinbarung für zukunftsfesten ÖPNV – inklusive Einführung des Bildungstickets in Sachsen:

 

„Der Weg für die Einführung des Bildungstickets ist frei. Unsere Beharrlichkeit über Jahre hinweg zahlt sich jetzt aus. Gemeinsam müssen Land und Kommunen jetzt die letzten Schritte gehen, dass das kostengünstige Ticket zum kommenden Schuljahr allen Schülerinnen und Schülern zur Verfügung steht,“ erklärt Prause-Kosubek.

„Wir entlasten mit der Einführung des Bildungstickets die Familien und sorgen erneut für ein Stück mehr Bildungsgerechtigkeit. Alle Schülerinnen und Schüler können für 15 Euro das Ticket bekommen – egal, ob sie lange Schulwege in ländlichen Regionen oder kürzere in der Stadt haben; egal, ob sie am Nachmittag zum Sportverein im Nachbardorf oder zur Musikschule im anderen Stadtteil wollen. Das ist gerechte Mobilität, umweltfreundlich noch dazu,“ erläutert Prause-Kosubek die Eckpunkte der heute von Verkehrsminister Martin Dulig und kommunalen Spitzenvertretern vorgestellten Vereinbarung für einen zukunftsfesten ÖPNV in Sachsen.

Die Kreis- SPD setzt sich seit langem für die Stärkung des ÖPNV und des Schülerverkehrs im ländlichen Raum ein und fordert dies auch in ihrem Kreiswahlprogramm sowie verschiedenen Anträgen zum Kreisparteitag ein.

Genau deshalb haben wir um das Bildungsticket gekämpft – und die SPD kann nun eines ihrer Wahlversprechen einlösen. Der Weg war lang, er führte über langwierige und zähe Verhandlungen mit der kommunalen Ebene, die für die Verkehrsverbünde und damit den ÖPNV zuständig sind. Das Bildungsticket ist ein Meilenstein hin zu dem Ziel, ein landesweites Ticket anbieten zu können,“ so Prause-Kosubek abschließend.

Alle Infos zum Bildungsticket: www.spd-fraktion-sachsen.de/bildungsticket-startet

Eckpunkte des Bildungstickets:

  • angestrebt wird Umsetzung zum Schuljahr 2021/2022

  • Preis: maximal 15 EUR pro Monat im Jahres-Abo

  • Gültigkeit: in allen Verkehrsmitteln der ÖPNV, verbundweit, ganzjährig und ganztägig

  • Verbund: grundsätzlich im Verbund des Schulortes, bei Schul- und Wohnort in unterschiedlichen Verbundräumen kann alternativ der Verbundraum des Wohnorts gewählt werden, wobei individuelle Lösungen für Schul- und Wohnorte im Gebiet der Verbundgrenzen angestrebt werden, sodass eine Erreichbarkeit der Schulen dort möglich ist

  • Berechtigtenkreis: alle Schülerinnen und Schüler an allgemeinbildenden Schulen sowie alle Schülerinnen und Schüler an berufsbildenden Schulen, die keine duale Ausbildung absolvieren

  • finanzielle Unterstützung des Freistaates Sachsen i. H. v. 50 Mio. Euro/Jahr via ÖPNVFinAusG (Gesetz zur Finanzierung des Ausbildungsverkehrs im Öffentlichen Personennahverkehr)

29.12.2020 in Bundespolitik

Die Grundrente kommt: ein Herzensanliegen der...CDU?!?

 

Kampagne a'la CDU: Wir kapern einfach alles, was die Sozis gegen unseren Widerstand hart erkämpft haben. Demnächst ist die CDU offiziell auch für die Erhöhung des Mindestlohns, geschlechtergleiche Gehälter, das Verbot von Werksverträgen und sachgrundloser Befristung. Markenpiraterie ist kein Kavaliersdelikt! Deshalb: Augen auf bei der Bundestagswahl! Wer hat's erfunden?! SPD!!!

21.12.2020 in Allgemein

An Weihnachten die Nächstenliebe feiern

 

Ein außergewöhnliches und für uns alle besonderes Jahr neigt sich dem Ende zu. Die allermeisten von uns mussten im privaten und/oder beruflichen Umfeld mit neuen Herausforderungen klarkommen, sich auf immer neue Widrigkeiten und Einschnitte einstellen. Von Friedrich Nietzsche stammt der schöne Satz: „Die größten Ereignisse, das sind nicht unsere lautesten, sondern unsere stillsten Stunden.“ Hoffentlich wird dieses Weihnachten für Sie – trotz Corona – ein besinnliches und schönes Ereignis.

Aber auch in diesen schwierigen Zeiten dürfen die Schwächsten in unserer Gesellschaft nicht in Vergessenheit geraten. Mit einer kleinen Spende können Sie dafür sorgen, dass auch schwerstkranke Kinder und Ihre Familien ein fröhliches Weihnachten feiern können. Der Bundesverband Kinderhospiz e.V. unterstützt über 50.000 unheilbar kranke Kinder und ihre Familien in Deutschland. Der Verein möchte die Betroffenen Familien zurück in die Mitte unserer Gesellschaft holen, er unterstützt sie finanziell und ist Ansprechpartner für große und kleine Sorgen.

Spendenformular: https://www.bundesverband-kinderhospiz.de/spenden-statt-schenken-formular/view/form

20.12.2020 in Ortsverein

Danke für 30 Jahre Engagement und klare Worte

 

Für die SPD in Zittau ist Klaus Zimmermann „Urgestein“; seine konkreten politischen Aktivitäten begannen noch vor der friedlichen Revolution – mit der Aufdeckung von massivem Wahlbetrug bei der Kommunalwahl der DDR 1989. Nun wird Klaus Zimmermann für sein Engagement im Goldenen Buch der Stadt Zittau geehrt. Auch für uns Grund genug noch einmal zu sagen: Danke Klaus!

Lesen Sie dne ganzen Artikel auf: https://www.saechsische.de/zittau/klaus-zimmermann-spd-runder-tisch-ddr-zittau-5341387-plus.html

01.12.2020 in Pressemitteilung

Pressemitteilung zum "Internationalen Tag der Behinderten" am 3. Dezember

 

Am 3.12.2020 wird der „Internationale Tag der Behinderten“ bereits zum 27. Mal begangen. Seit der Ausrufung im Jahr 1993 durch die UNO wurde manches für Menschen mit Behinderungen erreicht, aber vieles ist noch zu tun.

Die Verabschiedung der UN-Behindertenrechtskonvention und deren Umsetzung in nationales Recht ist einer der wichtigsten und entscheidendsten Fortschritte. Die national erarbeiteten Aktionspläne sind ein guter Anfang, der einen Rahmen zur Orientierung bei der Umsetzung bietet. Die Bundesrepublik Deutschland hat bereits eigene Aktionspläne auf Länderebene, aber auch in vielen Unternehmen und Kommunen erarbeitet.

Dennoch sind Menschen mit Behinderungen immer noch in vielen Bereichen der Gesellschaft nicht inklusiv einbezogen.

Ein Problem ist zum Beispiel die erfolgreiche Suche von Ausbildungs- und Arbeitsplätzen auf dem ersten Arbeitsmarkt.

Barrierefreie Wohnungen sind derzeit schwer zu finden und am Ende eher barrierearm und sehr teuer. Funktionsräume sind oft zu eng (Bad, Küche), Aufzüge halten auf halber Treppe und Schwellen in der Wohnung. Das führt dazu, das Menschen mit Behinderung oft Ihr Leben lang auf Hilfe von Eltern oder Pflegeheimen- und Einrichtungen angewiesen sind. Das ist schon ein krasser Einschnitt in die persönliche Freiheit. Erfreulicher Weise gibt es jedoch in Sachsen einige städtische Wohnungsbaugesellschaften, die bei Neubauprojekten darauf achten, dass ein Teil der Wohnungen barrierefrei ist.

Im öffentlichen Personennah- und Schienenverkehr gibt es ebenfalls noch ein paar Schlaglöcher zu schließen, um eine Nutzung für alle Menschen zu ermöglichen. Auch im Bereich Kultur müssen wir noch inklusiver denken. Teilweise gibt es noch große Schwierigkeiten, auch wenn hier Fortschritte erreicht worden sind. Oft sind die Möglichkeiten des Zuganges zu den kulturellen Einrichtungen nur eingeschränkt möglich oder es fehlt beispielsweise an audio-diskriptiven Beschreibungen des Bühnenbildes oder von Ausstellungsgegenständen.

Die Landeshauptstadt Dresden hat einen vielversprechenden Entwicklungsplan der städtischen Museen 2020-2025 im Beirat für Menschen mit Behinderung vorgestellt, deren Umsetzung wir mit Interesse verfolgen. Menschen, die aufgrund einer Krankheit oder eines Unfalles eine Beeinträchtigung erlangen, stehen oft ratlos vor den Problemen im Umgang mit Ihren neuen Einschränkungen. Hier fehlen flexiblere und schnelle Lösungen für die Betroffenen. Die Antragszeiten für Renten wegen teilweiser oder vollständiger Erwerbsunfähigkeit sind häufig viel zu lang und stellen eine zusätzliche psychische Belastungen für Hilfesuchende dar.

Die inklusive Schulbildung ist ein Thema, das erfreulicher Weise wieder mehr Beachtung findet. Häufig sind Schulen aber nur auf eine Art der Behinderung vorbereitet (Blindenschulen, Schulen für Hörgeschädigte, Rollstuhlfahrer). Die inklusiven Bildungssysteme der skandinavischen Länder dienen hier als gutes Vorbild, sind aber nicht ohne weiteres auf die Bundesrepublik übertragbar. Lehrkräfte fühlen sich mit dem neuen inklusiven bildungspolitischen Anspruch oft überfordert und allein gelassen. Hier fehlte es an offensiver Unterstützung durch verständliche Weiterbildungsangebote . Die Lehrinhalte für LehrerInnen und ErzieherInnen müssen dringend an die neuen Herausforderungen angepasst werden, damit zukunftsfähige Konzepte auch von gut ausgebildetem Personal getragen werden können

Es wird also deutlich sichtbar: Viel gutes ist schon erreicht, aber es gibt noch viel mehr zu tun. Wir müssen darauf achten, dass nicht nur am Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung Aufmerksamkeit auf das Thema Inklusion gelenkt wird. Vor allem die Betroffenen müssen Ihre Rechte und Möglichkeiten kennen und diese lautstark und entschieden auf allen Ebenen der Bundesrepublik einfordern. Dies sehen der Inklusionsbeauftragte des Kreisverbandes Görlitz der SPD und dessen Kreisvorstand als eine ihrer Hauptaufgaben in den nächsten Jahren an.

Wir werden und wollen uns dabei aktiv in die Erarbeitung und Umsetzung inklusiver Gesetze auf Bundes- und Landesebene für alle Bereiche des alltäglichen Lebens einbringen. Hierfür werden wir aktiv mit unserer Bundestags-, aber auch der Landtagsfraktion der SPD zusammen arbeiten.

Von einer inklusiven Gesellschaft profitieren nicht nur Menschen mit Behinderungen, sondern es bringt Vorteile für alle Bürger und Bürgerinnen der Bundesrepublik Deutschland. Wir alle können in Zukunft, vielleicht sogar schon morgen, vor unseren eigenen Barrieren stehen.

Inklusionsbeauftragter des Kreisvorstandes der SPD Kreisverband Görlitz Mike Thomas

Beisitzer im Landesvorstand der AG „Selbstaktiv Sachsen“

Unsere Standpunkte:

Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität! 

Folge uns auf...

 

Kontakt

SPD Kreisverband Görlitz

c/o Regionalgeschäftsstelle Dresden

 

Devrientstr. 7

01067 Dresden

 

Telefon: 0351 / 4335631

 

E-Mail: kontakt@spd-neisse.de

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