Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, liebe Freunde der SPD, liebe Genossinnen und Genossen,

als Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes Görlitz, möchte ich Sie recht herzlich auf unserer Homepage begrüßen. Unser Auftritt soll Ihnen die Gelegenheit geben, sich über die Arbeit und das Engagement der SPD im Kreis Görlitz zu informieren und mit uns, den hiesigen Sozialdemokraten in Kontakt zu treten.

Es ist mein, es ist unser Anspruch, noch stärker als bisher mit den Menschen in unserer Heimatregion in der Oberlausitz, zwischen Löbau und Görlitz, zwischen Bad Muskau / Weißwasser und Zittau ins Gespräch zu kommen. Wir wollen und werden die Themen aufgreifen, die die Menschen hier vor Ort bewegen. 

Es ist unser Ziel, Menschen aus der Mitte der Gesellschaft für uns gewinnen, gesellschaftliche Bündnispartner zu suchen, vorhandene Kontakte intensiv zu pflegen und gemeinsam die Präsenz der SPD im Landkreis Görlitz zu erhöhen. Wir wollen den Dialog führen mit den Gewerkschaften, den Sozial-, Wohlfahrts- und Wirtschaftsverbänden, den Kirchen, den sozialen Bewegungen sowie den Initiativen und Persönlichkeiten aus Wissenschaft, Kultur und Bildung. Wir betrachten uns nicht als kategorische Opposition zum Landrat oder zur Kreisverwaltung, wir suchen die Zusammenarbeit auf vernünftiger und ergebnisorientierter Basis. 

An dieser Stelle möchte ich mich bedanken für die engagierte Arbeit des alten Kreisvorstandes, bei Thomas Jurk (MdB) als früheren Vorsitzenden und bei Gerhild Kreutziger, die uns als amtierende Kreisvorsitzende durch das Wahljahr 2014 mit viel Enthusiasmus geführt hat. 

Ich danke unseren engagierten Mitgliedern in den SPD-Ortsvereinen und wünsche uns allen, allen demokratischen Kräften, eine erfolgreiche Arbeit zum Wohle der Menschen, die hier leben. Die SPD im Kreis Görlitz, an der Grenze zu unseren polnischen und tschechischen Nachbarn, steht auch in Zukunft für soziale Gerechtigkeit, für Vielfalt und Toleranz, für eine inklusive Gesellschaft und eine nachhaltige Willkommenskultur.

 

Herzlichst, Ihr

Thomas Baum

(SPD-Kreisvorsitzender)

 

19.04.2016 in Pressemitteilung

SPD fördert Fachkräfte: Landkreis Görlitz erhält 2016 315.000 Euro zur Fachkräftesicherung

 

Thomas Baum, SPD-Landtagsabgeordneter aus dem Landkreis Görlitz, erklärt zur Fachkräfteallianz:

Der sächsische Arbeitsminister Martin Dulig (SPD) unterstützt im Rahmen der Fachkräfteallianz den Landkreis Görlitz in diesem Jahr mit 315.000 Euro. Damit werden Maßnahmen zur Fachkräftesicherung mit bis zu 90 Prozent gefördert. Künftig wird ein jährliches Regionalbudget bis zum Jahr 2020 zur Verfügung gestellt, mit dem der Landkreis Görlitz Fördermaßnahmen beantragen kann. Für 2016 stehen für den gesamten Freistaat rund 4,3 Millionen Euro bereit.

Der oberlausitzer Landtagsabgeordnete, Thomas Baum,  begrüßt die Entscheidung des SPD-Ministers: „Wir haben die Fachkräfteallianz im Koalitionsvertrag durchgesetzt. Jetzt ist das Geld für mindestens fünf Jahre da und hier vor Ort können gezielte Maßnahmen zur Sicherung von Fachkräften umgesetzt werden.“

„Ich habe mich beim Arbeitsminister dafür stark gemacht, dass die Mittel direkt in die Regionen fließen“, so Baum weiter, schließlich wisse man hier am besten, wie das Geld zielgerichtet eingesetzt werden kann. Außerdem seien, laut Baum, die Förderbereiche breit gefasst, um einen großen Handlungsspielraum zu ermöglichen:

Fördergegenstände im Rahmen der Regionalbudgets sind u. a. die Information und Sensibilisierung von Unternehmen, die Stärkung von Unternehmens- und Branchenverbünden, die Einrichtung von Fachkräftepools, die stärkere Kooperation von Hochschulen und Wirtschaft, die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie regionale Kampagnen und Öffentlichkeitsarbeit.

„Die sächsische Wirtschaft wächst, Unternehmen expandieren – doch schon heute suchen einzelne Branchen dringend Fachkräfte. Die Maßnahmen sind ein wichtiger Schritt, um qualifizierte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Sachsen und im Landkreis Görlitz zu halten“, erklärt Baum abschließend.

 

Hintergrund:
Dem sächsischen Arbeitsmarkt werden allein bis 2025 ca. 465.000 Erwerbstätige nicht mehr zur Verfügung stehen. Die Förderung aus der Fachkräfterichtlinie setzt dieser Entwicklung etwas entgegen. Bis 2020 sind rund 40 Millionen Euro beantragt, davon ca. 22 Millionen Euro für die regionale Förderung, rund 9 Millionen Euro für sachsenweite Vorhaben und rund 9,5 Millionen Euro fließen in das Programm „Arbeitsmarktmentoren für Geflüchtete“. Mit der Sächsischen Aufbaubank (SAB) wurde ein einfaches und schlankes Förderverfahren abgestimmt. Am 29. April 2016 tritt die Richtlinie in Kraft. Dann können Anträge bei der SAB gestellt werden.

19.04.2016 in Pressemitteilung

Baum: Wirtschaftsregion Lausitz kann aufatmen

 

+++ Arbeitsplatzsicherheit und Strukturwandel müssen im Vordergrund stehen +++ 

„Was lange währt, wird hoffentlich gut.  Endlich sind nun die Unklarheiten um den Verkauf der Lausitzer Braunkohle und der Kraftwerke beseitigt. Ich bin sehr erleichtert, dass der schwedische Staatskonzern Vattenfall einen Käufer gefunden hat und der Verkaufsprozess nun abgeschlossen wird“, erklärt Thomas Baum, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.

„Ich begrüße, dass mit dem tschechischen Unternehmen EPH ein Bieter ausgewählt wurde, der mit der Braunkohlegewinnung und -verstromung auch in Deutschland – speziell in Sachsen – bereits Erfahrung hat“, so Baum weiter.

Die Wirtschaftsregion Lausitz brauche ein neues Klima des Vertrauens, Verlässlichkeit sowie Klarheit darüber, wie es mit den zwischenzeitlich gestoppten Umsiedlungen und den Tagebauerweiterungen weitergeht. „Die betroffenen Gemeinden in Sachsen wie Schleife und Trebendorf brauchen zügig eine Entscheidung. Denn den von einer möglicher Umsiedlung betroffenen Menschen muss schnellstens ein Stück Lebensperspektive zurück gegeben werden. Dies gilt insbesondere für den Trebendorfer Ortsteil Mühlrose. Weiterhin brauchen wir ein klares Bekenntnis zur Tagebaurenaturierung und die Übernahme der Pensionslasten. Genauso wichtig ist für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der Verzicht von betriebsbedingten Kündigungen sowie die Übernahme der Tarifverträge.  Ich wünsche mir sehr, dass EPH auch zu einem Partner der Region wird, so wie dies Vattenfall über viele Jahre war. Für die Zukunft gilt es darüber hinaus aber auch den Weg des Strukturwandels, sowohl aus energie- als auch aus klimapolitischer Sicht zu forcieren, damit diese Wirtschaftsregion auch nach der Zeit der Braunkohle eine Perspektive hat.“, erklärt Baum abschließend. 

26.02.2016 in Allgemein

Bombardier darf Oberlausitz nicht im Stich lassen

 

Bombardier darf Oberlausitz nicht im Stich lassen

+++ Sparmaßnahmen auf Kosten der Beschäftigten +++ Gespräche mit Wirtschaftsministerium +++

„Ich lehne Pläne, Sparmaßnahmen auf dem Rücken der Beschäftigten bei Bombardier auszutragen, ab“, reagiert Thomas Baum auf die Ankündigung des dramatischen Stellenabbaus in den sächsischen Werken von Bombardier.

Die Geschäftsleitung verkündete heute in einer Betriebsversammlung am den Abbau von 920 Stellen in den Werken Görlitz und Bautzen. Neben der Stammbelegschaft sollen vor allem Leiharbeiter von diesen Maßnahmen betroffen sein.

Thomas Baum: „Das ist ein Fehler der Geschäftsführung, der die Zukunft von Menschen und ihren Familien gefährdet. Ich erwarte nun von Bombardier einen zukunftsfesten Plan, der eine langfristige Strategie verfolgt und Arbeitsplätze in der Oberlausitz und damit auch Wirtschaftskraft sichert. Bombardier ist ein Aushängeschild für unsere innovative Wirtschaftsregion und darf die Oberlausitz, als einer der wichtigsten Arbeitgeber, nicht im Stich lassen. Dieser massive Personalabbau bedeutet auch eine Schwächung der Wirtschaftskraft in Ostsachsen.

Meine Solidarität gehört den betroffenen Beschäftigten. Ich werde nun in den nächsten Tagen auch das Gespräch mit dem Wirtschaftsministerium suchen. Gemeinsam müssen wir Wege für eine möglichst sozialverträgliche Lösung finden.“

 

 

13.01.2016 in Berliner Notizen

Jurk führt weiterhin die SPD-Landesgruppe Sachsen im Deutschen Bundestag an

 

Sachsens früherer Wirtschaftsminister Thomas Jurk (SPD) einstimmig zum SPD-Landesgruppensprecher wiedergewählt

Der Görlitzer Bundestagsabgeordnete Thomas Jurk ist gestern erneut einstimmig zum Sprecher der SPD-Landesgruppe Sachsen im Deutschen Bundestag gewählt worden. Jurk führt seit 2013 die sechsköpfige Gruppe an. Neben Jurk gehören dieser die Abgeordneten Daniela Kolbe, Simone Raatz, Detlef Müller, Susann Rüthrich und Wolfgang Gunkel an.

"Ich danke den Kolleginnen und Kollegen für das Vertrauen und die gute Zusammenarbeit", sagt Jurk. "Als kleines Team von sechs sächsischen Mitgliedern des Deutschen Bundestages sind wir inhaltlich gut aufgestellt. So arbeiten die Kolleginnen und Kollegen in den Ausschüssen für Arbeit und Soziales, Innen, Bildung und Forschung, Europa, Familie, Senioren, Frauen und Jugend.", betont der Haushälter Jurk.

25.11.2015 in Ankündigungen

"Europa (er-)leben - Die Bahn verbindet"

 

+++ Offenes Forum der SPD Görlitz +++ Eintritt frei +++
 

Mit Thomas Baum, verkehrspolitischer Sprecher SPD Landtagsfraktion und
++ Prof. Dr. Prunitsch, Dekan der Slawistik-Fakultät der TU Dresden

++ Anja Schmotz, Mitarbeiterin der TU  Dresden und Sprecherin der deutsch-polnischen Fahrgastinitiative.
++ Hans-Jürgen Pfeiffer, Geschäftsführer vom ZVON

++
Andrzej Dmytruk, Hochschule Zittau/Görlitz

 

 

 

30.10.2015 in Ankündigungen

SPD diskutiert mit Bürgern über Drogen

 

+++ Offenes Forum der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag +++ Eintritt frei +++
 

Mit Thomas Baum, SPD und
++ Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
++ Daniel Mende, Kriminaloberrat Polizeidirektion Görlitz
++ Dr. med. Mark D. Frank, Städtisches Klinikum Görlitz
++ Michael Zimmermann, Hauptzollamt Dresden

 

Die Folgen des Konsums der Droge Crystal Meth sowie gestiegene Konsumentenzahlen werden aktuell sehr pressewirksam diskutiert. 
Nach aktuellen Berichten aus der Praxis werden die Auswirkungen des Konsums nicht nur in Einrichtungen der Suchthilfe sichtbar. Auch angrenzende Arbeitsfelder wie Jugendhilfeeinrichtungen, Arbeitsagenturen und psychiatrische Einrichtungen sehen sich mit neuen Klientelgruppen und Folgeerscheinungen des Crystalkonsums konfrontiert.

 

Die sächsische SPD-Landtagsfraktion und Thomas Baum (MdL) wollen in diesem Rahmen über die bedrohliche Ausbreitung von Crystal Meth in der Region der Landkreise Görlitz und Bautzen diskutieren und die damit verbundenen Probleme und grundsätzlichen Folgen darstellen. Gleichzeitig wollen wir über den gesundheitlichen und medizinischen Aspekt, sowie Wege und Möglichkeiten der Prävention informieren. Dazu haben wir uns Gäste aus Politik, vom Zoll und vom Klinikum Görlitz eingeladen.

19.10.2015 in Bundespolitik

Demokratische Kräfte müssen zusammenstehen.

 

Görlitz, 19.10.2015

 

Im Namen des Vorstandes des Kreisverbandes der SPD Görlitz verurteilt Thomas Baum, Kreisvorsitzender, auf das Schärfste die feige und niederträchtige Messerattacke auf die parteilose Kandidatin zur Oberbürgermeisterwahl Henriette Reker in Köln, die derzeit auch für die Betreuung der ankommenden Asylbewerber und Flüchtlinge vor Ort Verantwortung trägt. Alle Mitglieder des Kreisvorstandes wünschen allen Verletzten schnellstmögliche Genesung von ihren erlittenen Verletzungen. Gleichzeitig sind wir in Gedanken bei all ihren Angehörigen. Unser Dank gilt dem engagierten Eingreifen eines Mannes, der damit Schlimmeres verhindern konnte. Dies war und ist ein Zeichen dafür, dass es in Deutschland auch Menschen gibt, die Zivilcourage nicht nur besitzen, sondern diese auch zeigen. Davon brauchen wir in unserem Land wesentlich mehr.

 

Wir fordern ein hartes Durchgreifen gegen den Attentäter, der in seinen bisherigen Äußerungen deutlich erkennen ließ, dass er durch fremdenfeindliche Motivation zu dieser abscheulichen Tag bereit war. Dies zeigt leider, dass Rechtspopulisten und -extremisten mit ihren Parolen tiefer in der Gesellschaft angekommen sind, als man immer behauptet. Dagegen sollen und müssen sich alle demokratischen Kräfte in Deutschland zusammenschließen und aufstehen.

 

Nur gemeinsam sind wir in der Lage, diese rechtpopulistische und –extremistische Propaganda zurückzudrängen und den Menschen in Deutschland klar zu zeigen, dass dieses Vorgehen nicht geduldet wird. Es darf nicht sein, dass Menschen, unabhängig ob ehren- oder hauptamtlich, ihr Leben aufs Spiel setzen, wenn sie sich für die Betreuung der ankommenden Flüchtlinge einsetzen.

 

Was in Köln passiert ist, darf sich nicht wiederholen. Es muss deutlich gemacht werden, dass alle rechtsextremistischen Straftaten verfolgt und mit aller Härte strafrechtlich geahndet werden.

24.09.2015 in Kommunales

Waggonbau Niesky feiert 180-jähriges Jubiläum und volle Auftragsbücher

 
Mit dem sächsischen Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Martin Dulig und MdL Thomas Baum

Die Waggonbau Niesky GmbH feierte am Samstag mit einem „Tag der offenen Tür“ ihr 180-jähriges Bestehen. Auch die aktuelle Auftragslage bietet Grund zum Feiern. Das Werk ist bereits heute bis Ende 2016 voll ausgelastet. Darüber freue ich mich sehr, konnte ich doch als früherer Wirtschaftsminister in Zeiten, in denen es den Waggonbauern nicht so gut ging, mithelfen das Überleben in der Dürrephase zu sichern.

Kontakt

SPD Kreisverband Görlitz

c/o Regionalgeschäftsstelle Dresden

 

Könneritzstraße 3

01067 Dresden

 

Telefon: 0351 / 8032051

Telefax: 0351 / 8032052

 

E-Mail: kv.goerlitz(at)spd.de

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